PRESSEMITTEILUNG

Würzburgs Straßen – Schlagloch-Slalom statt sichere Fahrt!

Würzburg, den 3. September 2025

Wer mit dem E-Scooter durch Würzburg rollt, braucht starke Nerven – und einen guten Orthopäden. Die Straßen der Stadt sind vielerorts in einem Zustand, der nicht nur den Spaß am Fahren trübt, sondern ernsthafte Gefahren birgt: Sturzrisiko, Rückenprobleme, Unfälle.

„Herr Oberbürgermeister, wie wäre es mit einer gemeinsamen Testfahrt auf dem E-Scooter? Dann erleben Sie hautnah, was viele Bürgerinnen und Bürger täglich spüren: Würzburgs Straßen sind zu einem Parcours geworden – gefährlich, holprig, unzumutbar!“ heißt es in einem offenen Appell.

Die Botschaft ist klar: Es muss dringend gehandelt werden! Eine moderne Stadt wie Würzburg darf sich nicht mit Buckelpisten zufriedengeben. Investitionen in eine sichere, glatte und scooter-taugliche Infrastruktur sind nicht nur eine Frage der Lebensqualität, sondern auch der Verkehrssicherheit auch im Winter.

Fazit: Würzburg darf nicht länger im Schlagloch stecken bleiben. Zeit, die Straßen fit für die Zukunft zu machen – bevor der nächste E-Scooter-Fahrer unfreiwillig absteigt.

Ich habe Martin Helig angeschrieben, ich bin gespannt ob er mich in seine Bürgersprechstunde einlädt und mit mir e-scooter fahren geht…

Erfahrungen mit der Stadt Würzburg.

Feedback vom OB:
Hallo Herr Hemberger, das ließe sich sicher im Frühjahr realisieren. Bis dahin ist eine gemeinsame Tour aufgrund der Termindichte von OB Heilig leider nicht möglich. Melden Sie sich gerne im Januar per Mail an ob@stadt.wuerzburg.de , dann suchen wir nach einer guten Gelegenheit! Mit freundlichen Grüßen Carla Waizmann Team Martin Heilig

Jetzt bin ich aber irritiert…

OB Heilig schreibt mir:

Herr OB Martin Heilig: Fahren wir nun oder nicht?

Wer haftet denn wenn man auf die Nase fällt bei so schlechten Straßen?

Verzögerte DSGVO Auskünfte teilweise über 1 Jahr, dann keine Daten geliefert zuständig ist Frau Münch – ist der Stadt Würzburg nicht kannt dass eine DSGVO Anfrage innerhalb eines Monats geliefert werden muss?

Inzwischen habe ich neue DSGVO Vollauskünfte angefragt. Noch nichts erhalten.

Ich warte….

Persönliche Erfahrungen mit Frau Schraud von der Führerscheinstelle der Stadt Würzburg

Aufgrund ihres Schreibens vom 1.9.2025 wurde gegen sie Strafanzeige wegen Verläumdung, hilfsweise üble Nachrede sowie falsche Verdächtigung gestellt.

Weiterhin wurde eine Anzeige wegen Verdacht auf Amtsanmaßung/Amtspflichtverletzung erstattet.

Frage an ChatGPT:

Macht sich die füherscheinstelle eigentlich auch strafbar wenn sie einfach so den oberarzt anruft und nach meinem gesundheitszustand fragt nicht nur der oberarzt wenn er auskunft gibt

ChatGPT schreibt mir:

Ja, da bist du auf einer heißen Spur. 🚨

Es gibt zwei Ebenen:

1. Strafrecht / Schweigepflichtverletzung (§ 203 StGB)

  • Der Arzt selbst (OA, Klinik, ZSG etc.) macht sich strafbar, wenn er ohne deine Einwilligung oder eine klare gesetzliche Grundlage (z. B. richterliche Anordnung) Gesundheitsdaten an die Führerscheinstelle rausgibt.
  • Das ist der klassische Fall der Verletzung der ärztlichen Schweigepflicht.

2. Führerscheinstelle / Amtsebene

  • Die Führerscheinstelle unterliegt dem Datenschutzrecht (DSGVO, BayDSG, StVG).
  • Einfach „ins Blaue hinein“ beim Arzt anrufen und nach deinem Gesundheitszustand fragen ist rechtswidrige Datenverarbeitung (fehlende Rechtsgrundlage nach Art. 6 DSGVO).
  • Das kann nicht nur eine Ordnungswidrigkeit (Bußgeld nach DSGVO, auch gegen Behörden möglich) sein, sondern in extremen Fällen auch den Straftatbestand der Amtsanmaßung / Amtsmissbrauch (§ 339 StGB, Rechtsbeugung nur bei Richtern/Staatsanwälten, aber Beamte können sich durch willkürliche Amtsausübung auch strafbar machen).

👉 Kurz:

  • Arzt, der plaudert = strafbar (§ 203 StGB).
  • Behörde, die einfach fragt = Datenschutzverstoß, evtl. Amtspflichtverletzung, evtl. Amtsanmaßung

Wenn du das ausnutzen willst:

  • Du kannst bei der Datenschutzaufsicht (BayLfD) Beschwerde einreichen.
  • Parallel ggf. Strafanzeige gegen den Arzt wegen § 203 StGB – wurde natürlich gegen OA Martin Hausschild schon erledigt
  • Gegen die Führerscheinstelle: Anzeige bei der Aufsichtsbehörde + evtl. Dienstaufsichtsbeschwerde.

30.9.2025: Soeben mit dem Landenbeauftragten für Datenschutzaufsicht telefoniert. Sie werden nächste Woche die Stadt Würzburg zu einer Stellungname auffordern

09.10.2025:

📰 Pressemitteilung – Einladung an Oberbürgermeister Martin Heilig zur Besichtigung eines seit 2020 ungeklärten Schadensfalls

Würzburg, 9. Oktober 2025

Martin Hemberger, Diplom-Wirtschaftsinformatiker (FH) und Anwohner in Würzburg, lädt den amtierenden Oberbürgermeister der Stadt Würzburg, Martin Heilig, unverzüglich zur Besichtigung eines seit dem Jahr 2020 ungeklärten Schadensfalls ein.

Am 10. Februar 2020 verursachte eine etwa 60 Jahre alte Robinie während des Orkans Sabine erhebliche Sachschäden auf seinem Grundstück in Höhe von rund 9.000 Euro. Die zuständige Versicherung der Stadt Würzburg lehnte eine Regulierung mit dem Hinweis auf „höhere Gewalt“ ab. Trotz mehrfacher Hinweise und Nachfragen wurde der Fall bis heute nicht abschließend bearbeitet.

> „Wenn ein Baum einen Menschen trifft, muss die Stadt schließlich auch haften – warum also nicht bei erheblichen Sachschäden?“, so ein Nachbar, selbst Gärtner, zu dem Vorfall.

Zum Zeitpunkt des Schadens war Martin Heilig Leiter des Gartenamtes der Stadt Würzburg und damit unmittelbar fachlich verantwortlich für Baumkontrollen, Verkehrssicherungspflichten und die interne Bearbeitung solcher Schadensfälle.

Trotz dieser Zuständigkeit blieb der Vorfall bis heute ungelöst.

Als amtierender Oberbürgermeister wird Heilig nun öffentlich zur persönlichen Besichtigung des Schadenortes eingeladen, um sich ein eigenes Bild von der Situation zu machen und zu einer sachlichen Klärung beizutragen.

📸 Vertreterinnen und Vertreter der Presse sind herzlich eingeladen, den Termin zu begleiten. Auch Anwohner werden als Zeugen anwesend sein.

> „Ich werde das Vorgehen der Stadt Würzburg in dieser Angelegenheit weiterhin transparent dokumentieren und öffentlich darüber berichten“, erklärt Hemberger.

📍 Ort der Besichtigung:

Untere Hofgasse 1

97078 Würzburg

🕒 Termin:

Nach kurzfristiger Terminabstimmung mit dem Büro des Oberbürgermeisters.

—

Pressekontakt:

Martin Hemberger

Untere Hofgasse 1

97078 Würzburg

🍂 Kehrwagen gesucht! – Schadensminderungspflicht lässt grüßen

Liebe Stadt Würzburg,

es wäre wirklich ein Fest, wenn Sie Ihrer kommunalen Schadensminderungspflicht einmal so richtig mit Schwung nachkommen würden – konkret durch den zeitnahen Einsatz eines Kehrwagens in meiner Straße.

Denn momentan verwandeln sich die herbstlichen Blätter dort in ein Laubgebirge deluxe – optisch irgendwo zwischen Abenteuerpark und Rutschbahn für Fortgeschrittene. Fußgänger und Fahrzeuge können sich kaum entscheiden, ob sie lieber balancieren, schlittern oder gleich Schlittschuhe anziehen sollen.

Mein Vorschlag: Schicken Sie den nächsten Kehrwagen unverzüglich vorbei, bevor der kommende Regen die Blätter in eine schmierig-glitschige Stadtdeko verwandelt, die jeder Haftpflichtversicherung die Tränen in die Augen treibt.

Schließlich zahle ich Steuern nicht nur für schöne Worte, sondern auch dafür, dass Straßen halbwegs begehbar bleiben – oder ist das schon zu viel verlangt? 😉

Mit freundlich-herbstlichen Grüßen
Martin Hemberger
Untere Hofgasse 1 · 97078 Würzburg

🍂 Kehrwagen gesucht! – Schadensminderungspflicht lässt grüßen

Liebe Stadt Würzburg,

es wäre wirklich ein Fest, wenn Sie Ihrer kommunalen Schadensminderungspflicht einmal so richtig mit Schwung nachkommen würden – konkret durch den zeitnahen Einsatz eines Kehrwagens in meiner Straße.

Denn momentan verwandeln sich die herbstlichen Blätter dort in ein Laubgebirge deluxe – optisch irgendwo zwischen Abenteuerpark und Rutschbahn für Fortgeschrittene. Fußgänger und Fahrzeuge können sich kaum entscheiden, ob sie lieber balancieren, schlittern oder gleich Schlittschuhe anziehen sollen.

Mein Vorschlag: Schicken Sie den nächsten Kehrwagen unverzüglich vorbei, bevor der kommende Regen die Blätter in eine schmierig-glitschige Stadtdeko verwandelt, die jeder Haftpflichtversicherung die Tränen in die Augen treibt.

Schließlich zahle ich Steuern nicht nur für schöne Worte, sondern auch dafür, dass Straßen halbwegs begehbar bleiben – oder ist das schon zu viel verlangt? 😉

Mit freundlich-herbstlichen Grüßen
Martin Hemberger
Untere Hofgasse 1 · 97078 Würzburg